AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand Juni 2011
1.Geltungsbereich
a.my-artmap.de ist ein Dienst der artnetwork GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Stefan Sebök, Untere Königstraße 27, 96052 Bamberg (im Folgenden „my-artmap“).
b.Für die Geschäftsbeziehung zwischen my-artmap gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn my-artmap stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
c.Diese Vertragsbedingungen finden Anwendung für den Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft auf my-artmap.de.
d.Das Angebot einer Premium-Mitgliedschaft und damit auch diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer als Kunden. Unternehmer nach §14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen Rechtsgeschäfte in Zusammenhang mit einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen werden.
2.Leistungsgegenstand
a.Auf der Webseite von my-artmap erhalten gewerbliche Kunden, die ihren Geschäftssitz in Deutschland haben, die Möglichkeit, Kunstobjekte als Verkaufsangebote zu veröffentlichen. Die Webseite von my-artmap dient damit der Verbindung zwischen Käufern auf der einen Seite und Kunden als Unternehmen aus dem Bereich Verkauf von Kunstgegenständen auf der anderen Seite.
b.my-artmap ist lediglich der Anbieter der technischen Plattformen und tritt nicht als Verkäufer oder als ein mit dem Kunstverkauf befasstes Unternehmen auf. Soweit der Kunde im Rahmen seiner Premium-Mitgliedschaft Waren auf www.my-artmap.de anbietet, ist damit der Kunde Verkäufer dieser Waren. my-artmap wird kein Vertragspartner an einem etwaigen Kaufvertrag und auch kein Erfüllungsgehilfe des Kunden.
c.Besucher der Webseite können aufgrund der angebotenen Waren ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an den Kunden machen. Sodann ist der Kunde für die Abwicklung des Kaufvertrages verantwortlich.
d.Alle Preise, die auf der Website von my-artmap angegeben sind und die sich auf Leistungen beziehen und an Kunden von my-artmap richten, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
e.Ferner haben die Nutzer der Webseite die Möglichkeit, Suchanfragen zu einem bestimmen Künstler, einer Kunstrichtung an my-artmap weiter. my-artmap leitet diese Suchanfragen anonymisiert an die Kunden weiter. Die Kunden haben dann die Möglichkeit über my-artmap ein entsprechendes Angebot an den Kunden zu machen. Dieses Angebot ist für den Kunden für eine Dauer von fünf Tagen verbindlich. Möchte der Kunde das Angebot annehmen, hat er die Möglichkeit, direkt mit dem Kunden Kontakt aufzunehmen. Der Vertrag wird somit außerhalb von my-artmap geschlossen und my-artmap wird nicht Vertragspartner oder ist in anderer Weise an dem Vertrag beteiligt.
3.Vertragsschluss
a.Ein Vertrag kommt zwischen my-artmap und dem Kunden zustande, wenn der Kunde sich auf www.my-artmap.de für die Premium-Mitgliedschaft registriert.
b.Die durch diesen Vertrag zustande kommende Mitgliedschaft ist für den Kunden mit Kosten verbunden, welche sich aus Nr. 6 dieser AGB ergeben.
c.Die Darstellung der Leistungen auf www.my-artmap.de stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar, welches der Kunde mit seiner Registrierung als Premium-Mitglied annimmt.
4.Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung, Sperrung des Benutzerkontos
a.Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
b.Beide Vertragsparteien können den Vertrag ohne Angaben von Gründen unter Einhaltung der Kündigungsfrist zum Monatsende kündigen. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist muss die Kündigung bis 15 Tage (entscheidend ist der Zugang bei my-artmap) vor Ende eines Kalendermonats ausgesprochen werden.
c.my-artmap behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor, soweit ein Kunde die angebotenen Leistungen missbraucht oder/und dadurch my-artmap ein Schaden entstehen kann (vgl. Nr. 5 dieser Bedingungen).
5.Allgemeine Pflichten des Kunden
a.Es dürfen nur Waren angeboten werden, die nach allgemeiner Auffassung als Kunstwerk einzustufen sind. Darunter sind Erzeugnisse künstlerischen Schaffens zu verstehen.
b.my-artmap bietet nur die Webseite an, welche die Kunden als Vermittlungsplattform für ihre Waren nutzen können. Daher ist ausschließlich der Kunde dafür verantwortlich, dass er alle erforderlichen gesetzlichen Verpflichtungen an den Verkauf von Waren über den Fernabsatz im Rahmen seines Angebots erfüllt (z.B. Preisangabe, Widerrufsbelehrung, etc.). Soweit my-artmap dem Kunden Hilfestellung für die Erfüllung der rechtlichen Erfordernisse des Fernabsatzes gibt, stellt dies weder eine Rechtsberatung noch eine Haftungsübernahmeerklärung dar. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, alle Preise, die er auf der Website von my-artmap angibt, inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer anzugeben.
c.Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten durch geeignete Maßnahmen zu schützen, um den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software zu verhindern.
d.Der Kunde ist nicht berechtigt, andere Inhalte als die beabsichtigten (vgl. Nr. 2 dieser AGB) zu veröffentlichen. Eine Weitervermittlung der Nutzungsmöglichkeit des Services wird dem Kunden ausdrücklich nicht gestattet.
e.Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Es ist insbesondere nicht gestattet, andere Nutzer zu schädigen oder deren Daten zu ermitteln sowie sonstige vertragswidrige oder strafrechtlich relevante Handlungen vorzunehmen. my-artmap behält sich vor, diese rechtswidrigen oder missbräuchlichen Daten und Inhalte unverzüglich zu löschen.
f. Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten und entsteht my-artmap dadurch ein Schaden, muss der Kunde diesen Schaden ersetzen.
g.my-artmap ist nicht verantwortlich für Handlungen seiner Kunden. Dies gilt insbesondere für die Möglichkeit, Informationen in einer Anzeige zu veröffentlichen. Der Kunde stellt my-artmap von jeglicher Haftung in diesem Zusammenhang frei, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens my-artmap. Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten als Verkäufer von Kunstwerken gegen gesetzliche Regeln (insbesondere des Fernabsatzes) und entsteht my-artmap dadurch ein Schaden, muss der Kunde diesen Schaden ersetzen.
6.Monatliche Kosten, Mitgliedschaft
a.Mit der Registrierung kommt zwischen dem Kunden und my-artmap Vertrag zustande (vgl. Nr. 3 dieser AGB), durch welchen der Kunde Premium-Mitglied wird.
b.Als Kosten für Premium-Mitgliedschaft entsteht für den Kunden eine monatliche Gebühr iHv 9,90 EUR (zzgl. MwSt).
c.Die monatlichen Kosten werden unabhängig davon fällig, ob der Kunde Kunstobjekte anbietet.
d.Wenn ein Kunde sein Konto im laufenden Monat aktiviert, dann werden die Monatsgebühren ab Beginn des folgenden Monats berechnet.
7.Zahlungsmodalitäten
a.Die monatlichen Gebühren für die Mitgliedschaft (vgl. Nr. 6 b. dieser AGB) werden einmal jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Die Bezahlung ist nach Rechnungsstellung fällig. Kündigt der Kunde den Vertrag, werden die Beträge für die nicht nutzbaren Monate zurück erstattet.
b.Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, hat er my-artmap Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch my-artmap nicht aus.
8.Verfügbarkeit der Webseite, Leistungsaktualisierung
a.In der Regel steht das Angebot von www.my-artmap.de 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung.
b.Dies gilt nicht, wenn eine Störung der Verfügbarkeit auf einen Umstand zurückzuführen ist, der außerhalb des Machtbereiches von my-artmap liegt (vgl. Nr. 9 e. dieser Bedingungen).
c.my-artmap bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.
d.Notwendige Wartungsarbeiten werden soweit möglich zwischen 0.00 und 6.00 Uhr durchgeführt. Absehbare Wartungsarbeiten werden vorab angekündigt, wenn diese den Regelbetrieb erheblich beeinflussen.
e.my-artmap ist berechtigt, während eines laufenden Vertrages seine Dienste zu aktualisieren und zu erweitern (z.B. neue Versionen, Layout, Optionen), sofern dies durch technische Umstände, rechtliche Änderungen, gestalterische Anpassungen zwecks Wahrung der Attraktivität der Seite oder angemessene betriebswirtschaftliche Erfordernisse geboten erscheint. Soweit diese oder andere Änderungen an dem Leistungsangebot von my-artmap vorgenommen werden, gelten diese Geschäftsbedingungen auch für diese.
9.Haftung
a.Für eine Haftung von my-artmap auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
b.my-artmap haftet nicht (gleich aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art der Leistung und bei normaler Verwendung typischerweise nicht zu erwarten sind.
c.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
d.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von my-artmap, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
e.Leistungsmängel, die nicht von my-artmap zu vertreten sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Die geltenden datenschutzrechtlichen sind my-artmap bekannt. my-artmap verpflichtet sich explizit dazu, die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten.
11. Schlussbestimmungen
a.Auf Verträge zwischen my-artmap und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
b.Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und my-artmap der Sitz des Anbieters, mithin der Gerichtsbezirk des Landgerichts Bamberg.
c.Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
